Deutschland News ! Deutschland News & Infos Deutschland Forum ! Deutschland Forum Deutschland Video-Links ! Deutschland Video-Links Deutschland Fotos ! Deutschland Foto-Galerie Deutschland WEB-Links ! Deutschland Web-Links Deutschland Lexikon ! Deutschland Lexikon
Deutschland News & Deutschland Infos & Deutschland Tipps

 Deutschland-247.de: News, Infos & Tipps zu Deutschland

Seiten-Suche:  
 
 Deutschland-247.de <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen       
Interessante News
Infos @ Tipps
Deutschland-247.de:
LPS-Laser rockt mit beim Rock im Park Festival. Laserstrahlen als Wegweiser.
Lasereffekte auf dem „Rock im Park“ Musikfestival 2016 in Nü ...
ESCCAP Checkliste Hunde aus dem Ausland
ESCCAP-Service: Neue „Checkliste für Hunde aus dem Ausland“
Zutrittskontrolle und Videoüberwachung.
Umfassender Unternehmensschutz für Sicherheitsprofis - Zutr ...
Copyright: Rameder
Dachhalter, Hecklappe oder Kupplungsträger - mit Rameder gehen B ...
Ferienwohnung im Fläming in Borne bei Bad Belzig (Brandenbu ...
Ferienwohnung im Fläming in Borne bei Bad Belzig (Brandenbu ...
Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Online bestellen
Halteverbot jetzt online bestellen

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Who's Online
Zur Zeit sind 340 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Online - Werbung

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Haupt - Menü
Deutschland-247.de - Services
· Deutschland-247.de - News
· Deutschland-247.de - Links
· Deutschland-247.de - Forum
· Deutschland-247.de - Games
· Deutschland-247.de - Lexikon
· Deutschland-247.de - Kalender
· Deutschland-247.de - Foto-Galerie
· Deutschland-247.de - Testberichte
· Deutschland-247.de - Seiten Suche

Redaktionelles
· Alle Deutschland-247.de News
· Deutschland-247.de Rubriken
· Top 5 bei Deutschland-247.de
· Deutschland SEO News & Infos
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ Deutschland-247.de
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Deutschland-247.de
· Account löschen

Interaktiv
· Deutschland-247.de Link senden
· Deutschland-247.de Event senden
· Deutschland-247.de Foto senden
· Deutschland-247.de Testbericht senden
· Deutschland-247.de Artikel posten
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Deutschland-247.de Mitglieder
· Deutschland-247.de Gästebuch

Information
· Deutschland-247.de Impressum
· Deutschland-247.de AGB & Datenschutz
· Deutschland-247.de FAQ/ Hilfe
· Deutschland-247.de Statistiken
· Deutschland-247.de Werbung

Accounts
· Twitter
· google+

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Kostenlose Online Games
Pacman
Pacman
Tetris
Tetris
Asteroids
Asteroids
Space Invaders
Space Invaders
Frogger
Frogger

Pinguine / PenguinPush / Penguin Push
Pinguine
Birdie
Birdie
TrapShoot
TrapShoot

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Online - Werbung

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Terminkalender
März 2024
  1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30 31

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Gratisproben bei Gratisland.de
Gratisland.de

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Seiten - Infos
Deutschland-247.de - Mitglieder!  Mitglieder:22.409
Deutschland-247.de -  News!  News:112.930
Deutschland-247.de -  Links!  Links:42
Deutschland-247.de -  Kalender!  Events:0
Deutschland-247.de -  Lexikon!  Lexikon:1
Deutschland-247.de - Forumposts!  Forumposts:223
Deutschland-247.de -  Testberichte!  Testberichte:284
Deutschland-247.de -  Galerie!  Galerie Bilder:6.609
Deutschland-247.de -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:1

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Parteien News & Infos
Deutschland-247.de ! News & Infos zu Parteien in Deutschland

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Zu Contests @ Deutschland-247.de
http://contests.deutschland-247.de

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! SEO-Wahl: SeoKanzler Deutschland
Deutschland-247.de ! Kanzlerwahl: SeoKanzler Deutschland

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Deutschland-247.de WebTips
Deutschland-247.de ! Deutschland bei Google
Deutschland-247.de ! Deutschland bei Wikipedia

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Partner-Artikel zu Deutschland
Diese Artikelübersicht steht nur auf der Starseite zur Verfügung!

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Online WEB Tipps
Gratisland.de Pheromone

Deutschland-247.de: Deutschland News & Deutschland Infos & Deutschland Tipps !

Deutschland 24/7! BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen

Geschrieben am Freitag, dem 11. Januar 2019 von Deutschland-247.de

Deutschland Infos
Deutschland-24/7.de - Deutschland Infos & Deutschland Tipps |
PR-Gateway: BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen

Der BGH hat Apotheken beim Buhlen um neue Kunden Grenzen gesetzt. Prämien für die Werbung von Neukunden dürfen nicht so ohne weiteres angeboten werden.

Der Wettbewerbsdruck unter den Apotheken ist gestiegen. Das liegt u.a. an Online-Versandapotheken. Dementsprechend wichtig ist es auch für Apotheken geworden, Kunden zu binden und neu zu gewinnen. Das gilt für Versandapotheken ebenso wie für die Apotheken vor Ort. In der Kundenakquise gibt es jedoch Grenzen. Für die Werbung von Kunden dürfen keine Prämien angeboten werden, wenn damit die Preisbindung für Medikamente unterlaufen wird, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

In Deutschland gibt es eine Preisbindung für Medikamente, an die sich Online-Apotheken genauso halten müssen wie lokale Apotheken. Die Preisbindung kann auch nicht umgangen werden, indem Kunden für die Werbung von Neukunden eine Prämie eingeräumt wird, die auch beim Kauf von preisgebundenen Arzneimitteln eingelöst werden kann. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29. November 2018 liegt dann ein Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) und gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor (Az.: I ZR 237/16).

In dem zu Grunde liegenden Fall hatte eine Versandapotheke damit geworben, ihre Kunden für die Werbung eines Neukunden eine Prämie in Höhe von zehn Euro zu bezahlen. Dagegen hatte eine Berufsvertretung der Apotheker geklagt. Wie schon die Vorinstanzen gab auch der BGH der Klage weitgehend statt.

Apotheken dürfen ihren Kunden zwar grundsätzlich Prämien zahlen. Allerdings darf damit nicht die Preisbindung für Medikamente unterlaufen werden. Genau das war hier aber der Fall. Die Prämie wurde bei einer Bestellung des Neukunden auch dann gewährt, wenn dieser preisgebundene Arzneimittel bestellt hat. Damit habe sich die Versandapotheke wettbewerbswidrig verhalten, so der BGH.

Dem stehe nicht entgegen, dass nicht der Neukunde, sondern der werbende Kunde die Prämie erhält. Diesem werde durch den Kauf des preisgebundenen Arzneimittels ein Vorteil verschafft, so dass der Erwerb des Medikaments bei der Versandapotheke insgesamt als günstiger erscheine, argumentierte der BGH.

Werbung ist für Mediziner, Apotheker oder Angehörige anderer Heilberufe ein schmaler Grat und es kann schnell zu Wettbewerbsverstößen kommen. Im Wettbewerbsrecht erfahrene Rechtsanwälte können beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/wettbewerbsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Rechtsanwaltskanzlei. Die Anwälte beraten insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht, Kapitalmarktrecht und Bankrecht, IT Recht, IP Recht und Vertriebsrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Private Clients. GRP Rainer Rechtsanwälte befinden sich in Köln Berlin Bonn Düsseldorf Frankfurt Hamburg München Stuttgart
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
presse@grprainer.com
+49 221-27 22 75-0
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!


BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen

Der BGH hat Apotheken beim Buhlen um neue Kunden Grenzen gesetzt. Prämien für die Werbung von Neukunden dürfen nicht so ohne weiteres angeboten werden.

Der Wettbewerbsdruck unter den Apotheken ist gestiegen. Das liegt u.a. an Online-Versandapotheken. Dementsprechend wichtig ist es auch für Apotheken geworden, Kunden zu binden und neu zu gewinnen. Das gilt für Versandapotheken ebenso wie für die Apotheken vor Ort. In der Kundenakquise gibt es jedoch Grenzen. Für die Werbung von Kunden dürfen keine Prämien angeboten werden, wenn damit die Preisbindung für Medikamente unterlaufen wird, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

In Deutschland gibt es eine Preisbindung für Medikamente, an die sich Online-Apotheken genauso halten müssen wie lokale Apotheken. Die Preisbindung kann auch nicht umgangen werden, indem Kunden für die Werbung von Neukunden eine Prämie eingeräumt wird, die auch beim Kauf von preisgebundenen Arzneimitteln eingelöst werden kann. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29. November 2018 liegt dann ein Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) und gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor (Az.: I ZR 237/16).

In dem zu Grunde liegenden Fall hatte eine Versandapotheke damit geworben, ihre Kunden für die Werbung eines Neukunden eine Prämie in Höhe von zehn Euro zu bezahlen. Dagegen hatte eine Berufsvertretung der Apotheker geklagt. Wie schon die Vorinstanzen gab auch der BGH der Klage weitgehend statt.

Apotheken dürfen ihren Kunden zwar grundsätzlich Prämien zahlen. Allerdings darf damit nicht die Preisbindung für Medikamente unterlaufen werden. Genau das war hier aber der Fall. Die Prämie wurde bei einer Bestellung des Neukunden auch dann gewährt, wenn dieser preisgebundene Arzneimittel bestellt hat. Damit habe sich die Versandapotheke wettbewerbswidrig verhalten, so der BGH.

Dem stehe nicht entgegen, dass nicht der Neukunde, sondern der werbende Kunde die Prämie erhält. Diesem werde durch den Kauf des preisgebundenen Arzneimittels ein Vorteil verschafft, so dass der Erwerb des Medikaments bei der Versandapotheke insgesamt als günstiger erscheine, argumentierte der BGH.

Werbung ist für Mediziner, Apotheker oder Angehörige anderer Heilberufe ein schmaler Grat und es kann schnell zu Wettbewerbsverstößen kommen. Im Wettbewerbsrecht erfahrene Rechtsanwälte können beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/wettbewerbsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Rechtsanwaltskanzlei. Die Anwälte beraten insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht, Kapitalmarktrecht und Bankrecht, IT Recht, IP Recht und Vertriebsrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Private Clients. GRP Rainer Rechtsanwälte befinden sich in Köln Berlin Bonn Düsseldorf Frankfurt Hamburg München Stuttgart
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
presse@grprainer.com
+49 221-27 22 75-0
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Foto- /Grafik-Info:

Artikel-Titel: BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Deutschland-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Deutschland-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Web-Videos bei Deutschland-247.de könnten Sie auch interessieren:

Hamburg 2013: Alternative für Deutschland, Demo Ham ...

Hamburg 2013: Alternative für Deutschland, Demo Ham ...
Hamburg 2012: Stop ACTA Demo Hamburg 11.02.2012 (ut ...

Hamburg 2012: Stop ACTA Demo Hamburg 11.02.2012 (ut ...
Hamburg 2013: [Straßenschlacht/Krawalle] Großeinsat ...

Hamburg 2013: [Straßenschlacht/Krawalle] Großeinsat ...

Alle Web-Video-Links bei Deutschland-247.de: Deutschland-247.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Deutschland-247.de könnten Sie auch interessieren:

Deutschland-Sachsen-Anhalt-Thale-2012-120 ...

Gedenkstaette-Seelower-Hoehen-in-Brandenb ...

Deutschland-Konzentrationslager-KZ-Sachse ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Deutschland-247.de: Deutschland-247.de Foto - Galerie


Diese Testberichte bei Deutschland-247.de könnten Sie auch interessieren:

 Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien. Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)

 Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch. Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm. ( ... (KlausFPM, 20.2.2023)

 Herzog Alba von Albrecht Es mag ja sein, dass man zu Ostern beginnt verstärkt Prosecco zu trinken, aber ich kann dem Zeugs nichts abgewinnen. Für mich ist Sekt immer noch das wahre Prickelwasser. Und beim letzten ... (Alina Lufen, 19.2.2023)

 Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft. Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

 Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen. Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

 Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta. Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht. Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)

Diese News bei Deutschland-247.de könnten Sie auch interessieren:

 BGH: Ex-Freund muss Geldgeschenke an Schwiegereltern zurückgeben (PR-Gateway, 27.08.2019)
Karlsruhe/Berlin (DAV). Nach der Trennung muss der Ex größere Geldgeschenke der Eltern der Lebensgefährtin zurückgeben. Voraussetzung ist aber, dass die Beziehung "ungewöhnlich schnell" zerbricht. Auch muss das Geld auf lange Sicht gegeben worden sein, etwa für eine Immobilie, so der Bundesgerichtshof (BGH).

Die Eltern gaben ihrer Tochter und deren Partner insgesamt gut 104.000 Euro für einen Hauskauf. Die Beziehung der beiden be ...

 BGH: Apotheken-Gutscheine bei Rezept-Einlösung verstoßen gegen Wettbewerbsrecht (PR-Gateway, 19.06.2019)
BGH: Apotheken-Gutscheine bei Rezept-Einlösung verstoßen gegen Wettbewerbsrecht

Apotheken dürfen ihren Kunden bei der Einlösung ihres Rezepts keine kleineren Geschenke machen. Dies sei ein Verstoß gegen die Preisbindungsvorschriften bei Arzneimitteln, entschied der BGH.

In Deutschland gelten bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln Preisbindungsvorschriften, damit ein einheitlicher Abgabepreis gewährleistet ist und hier kein Wettbewerb entsteht, erklärt die Wirtschaftskanzlei GR ...

 BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen (PR-Gateway, 11.01.2019)
BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen

Der BGH hat Apotheken beim Buhlen um neue Kunden Grenzen gesetzt. Prämien für die Werbung von Neukunden dürfen nicht so ohne weiteres angeboten werden.

Der Wettbewerbsdruck unter den Apotheken ist gestiegen. Das liegt u.a. an Online-Versandapotheken. Dementsprechend wichtig ist es auch für Apotheken geworden, Kunden zu binden und neu zu gewinnen. Das gilt für Versandapotheken ebenso wie für die Apotheken vor Ort. In der K ...

 BGH: Wettbewerbsverstoß bei redaktionell gestalteten Amtsblättern (PR-Gateway, 02.01.2019)
BGH: Wettbewerbsverstoß bei redaktionell gestalteten Amtsblättern

Staat und Presse sind voneinander getrennt. Das gilt auch für kommunale Amtsblätter. Werden diese um redaktionelle Beiträge ergänzt, können sie laut BGH gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen.

Pressefreiheit ist im Grundgesetz geregelt und gebietet eine Distanz zwischen Staat und Presse. Daher wird es schwierig, wenn sog. Amtsblätter nicht nur für öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde genutzt, sondern auch durch re ...

 BGH: Verletzung des Urheberrechts bei Fotografien von Kunstwerken (PR-Gateway, 31.12.2018)
BGH: Verletzung des Urheberrechts bei Fotografien von Kunstwerken

Selbst wenn Kunstwerke nicht mehr unter den Schutz des Urheberrechts fallen, kann das Fotografieren und Veröffentlichen von Fotos dieser Werke nach einem BGH-Urteil gegen das Urheberrecht verstoßen.

70 Jahre nach dem Tod des Künstlers fallen seine Werke nicht mehr unter den Schutz des Urheberrechts, d.h. sie sind gemeinfrei und sollen allen Menschen zur Nutzung zu Verfügung stehen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP ...

 Kündigung des Mieters wegen Zahlungsverzugs - hilft eine Nachzahlung? (PR-Gateway, 13.03.2018)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin.

Kommt der Mieter mit der Zahlung der Miete in Rückstand, gefährdet er den Bestand des Mietverhältnisses erheblich. Der Vermieter ist gem. § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Mieter für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der Miete oder eines nicht unerheblichen Teils der Miete in Verzug ist oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termi ...

 Eigenbedarf für Zweitwohnung: wann benötigt der Vermieter die Wohnung? (PR-Gateway, 15.02.2018)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin.

Eigenbedarfskündigungen beschäftigen die Gerichte bis hin zum Bundesgerichtshof regelmäßig. Der BGH hat sich auch schon mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine Eigenbedarfskündigung gerechtfertigt ist, wenn der Vermieter eine Wohnung als Zweitwohnung nutzen möchte. Dies sei zulässig, wenn der Vermieter die Wohnung im Sinne von § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB benötige. Gestritten wurde daraufhin fleißig d ...

 Begründung bei der Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum Umfang (PR-Gateway, 29.08.2017)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Das Erfordernis der Begründung einer Eigenbedarfskündigung soll dazu dienen, dass der Mieter möglichst frühzeitig Klarheit über seine Rechtsposition bekommt und einschätzen kann, ob es Aussicht auf Erfolg hat, sich gegen die Kündigung zu wehren. Welche Anforderungen im Einzelnen an die Begründung des Vermieters zu stellen sind, war immer wiede ...

 Nutzungsentschädigung wegen verspäteter Rückgabe der Wohnung (PR-Gateway, 07.08.2017)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

Nutzungsentschädigung wegen verspäteten Auszugs

Die Frage der Nutzungsentschädigung wird dann relevant, wenn ein Vermieter kündigt, der Mieter aber die Wirksamkeit der Kündigung anzweifelt und daraufhin in der Wohnung bleibt. Der Vermieter muss dann eine Räumungsklage anstrengen, um den Mieter zum Auszug zu bewegen. Dabei überprüft das ...

 BGH: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bleibt falsch (PR-Gateway, 24.02.2017)
BGH: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bleibt falsch

Falsch bleibt falsch. Das gilt auch für fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei Verbraucherdarlehen. Das hat der BGH mit Urteil vom 21. Februar 2017 klargestellt (Az.: XI ZR 381/16).

GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei der Vergabe von Immobiliendarlehen haben Banken und Sparkassen häufig fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendet. Das hat zur Folge, dass di ...

Werbung bei Deutschland-247.de:





BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen

 
Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Video Tipp @ Deutschland-247.de

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Online Werbung

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Deutschland Infos
· Weitere News von Deutschland-247


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Deutschland Infos:
QTrade mit umfangreicher Schulung für MetaTrader 4 und 5!


Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Online Werbung

Deutschland 24/7 DE - Infos News & Tipps @ Deutschland ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2010 - 2024!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Datei backend.php direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Deutschland-247.de - rund ums Thema Deutschland / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung. Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies.

BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen