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Minden (ots) - Die Bundeswehr ist seit ihrem Bestehen immer wieder umgebaut worden, seit zwei Jahrzehnten befindet sie sich quasi im Dauer-Reformstress.
Kein Wunder, denn es hat sich von der verteidigungspolitischen Ausrichtung über die Finanzierung, Stationierung und Ausstattung bis hin zur gesellschaftlichen Einbettung so gut wie alles geändert, was einmal den Charakter dieser Strei ...
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Halle (ots) - Wie kann es sein, dass das Verteidigungsministerium im Jahr 2007 einen Vertrag mit dem US-Hersteller Northrop Grumman abschließt, der die sensible Steuerungstechnik der Drohne zur Verschlusssache deklariert und damit verhindert, dass der Flieger eine Betriebserlaubnis in Deutschland erhalten kann?
Wie kann es sein, dass die nötigen technischen Unterlagen für das Gerät ...
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Bielefeld (ots) - Nach der Millionenpleite um die Aufklärungsdrohne »Euro Hawk« bleiben Fragen offen.
Warum wollte das Verteidigungsministerium die bestehenden Zulassungsbedenken nicht früher hören?
Warnende Stimmen gab es ja reichlich. Im Bundestag hat der verantwortliche Minister Thomas de Maizière ein Scheingefecht geliefert.
Er verteidigte seine Entsch ...
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Ravensburg (ots) - Die Bundeswehr müsse dringend moderne Ausrüstung mit vertretbarem finanziellen Aufwand beschaffen können, hatte der damals neue Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière am 18. Mai 2011 bei seiner Grundsatzrede zur Neuausrichtung der Bundeswehr gefordert.
Zwei Jahre später steht derselbe de Maizière in genau dieser Frage vor einem Scherbenhaufen: Sein Ministe ...
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Osnabrück (ots) - Es gehört zum Geschäft der Opposition zu wettern. Doch wenn Kritik reiner Selbstzweck ist, wird es billig. In diese Kategorie fiel die Aussprache zur Bundeswehrreform im Bundestag.
SPD und Grüne gaben sich zwar Mühe, Verteidigungsminister Thomas de Maizière für das Scheitern des milliardenschweren Drohnen-Projekts "Euro Hawk" zur Verantwortung zu ziehen.
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Berlin (ots) - Heute berät der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung über den Gesetzentwurf zur Änderung des Energieeinspargesetzes.
Dazu erklären der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (CDU), sowie der zuständige Berichterstatter, Volkmar Vogel (CDU):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den vorliegenden Entwurf. Damit set ...
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Berlin (ots) - Waldeigentümer diskutieren mit Spitzenpolitikern und Prominenten die Bedeutung des nachwachsenden Rohstoffs Holz für die Energiewende!
Der ländliche Raum und der Wald besitzen eine zentrale Bedeutung für die Energiewende: Darüber herrschte bei der gestrigen Diskussionsveranstaltung der AGDW - Die Waldeigentümer weitgehend Einigkeit.
Unterschiedliche Auffa ...
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Cottbus (ots) - Nur im Teletubbieland haben sich alle lieb.
Im wirklichen Leben wird getrickst, getäuscht, manchmal auch gekämpft. Ganz bestimmt in der Energie- und Umweltpolitik, diesem von starken Interessen verminten Gelände.
Es ist Peter Altmaier nicht anzulasten, dass seine Bilanz nach einem Jahr vergleichsweise mager ist. Er kann mit seiner konsensorientierten Art n ...
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Köln (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht Luxemburg und die Schweiz hinsichtlich der Lockerung ihres Bankgeheimnisses "auf einem guten Weg".
Beide Staaten betrieben eine verantwortliche Politik und hätten erkennen müssen, dass bestimmte Entwicklungen der Vergangenheit künftig nicht mehr möglich seien.
"Das Bankgeheimnis passt nicht mehr in die Zeit", ...
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Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Anpassung des Aufsichtsrechts an die Verordnung über die Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (CRD IV-Umsetzungsgesetz) beschlossen.
Dazu erklärt de ...
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