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Essen (ots) - Die Bundeswehr will nach ihrem Abzug aus Afghanistan die Ortskräfte nicht im Stich lassen.
"Wenn sie wirklich gefährdet sind, weil sie mit uns zusammengearbeitet haben, helfen wir ihnen", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe.
"Für die Ortskräfte empfinde ich Verantwortung", versicherte er.
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Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die »programmatische Leere« der Piraten kritisiert.
»Neben durchaus sympathischen Forderungen wie der nach kostenfreiem ÖPNV registriere ich große Leerstellen«, sagte die Politikerin der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Montagausgabe).
»Frieden, Löhne, Rente, Steuern, soziale S ...
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Frankfurt (ots) - Es gibt also zwei Arten von Protest.
Den populistischen der steten Nein-Sager, denen Parlament schon immer mehr Schwatzbude als Ort der Mitbestimmung war.
Und den aufklärerischen der Piraten als Demokratiekritik im Sinne der Demokratie.
Als Partei sind die Piraten gescheitert.
Ihre Kritik am politischen Prozess aber verdie ...
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Cottbus (ots) - Die gute Nachricht zuerst: Die Piraten sind reifer geworden.
Ihr Parteitag in der bayerischen Provinz ist nicht ganz so chaotisch verlaufen wie gedacht. Das ist schon mal etwas.
Und mit ihrem detailverliebten Wahlprogramm haben sie zumindest ihr inhaltliches Vakuum geschlossen. Auch das ist eine Leistung, wenn man bedenkt, dass die Klugheit vieler, von d ...
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Berlin (ots) - Für die Gründung einer Organisation liberaler Muslime in Deutschland hat sich die SPD-Politikerin Lale Akgün ausgesprochen.
Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Montagausgabe) sagte die langjährige Bundestagsabgeordnete und jetzige Referatsleiterin der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf, »natürlich brauchen wir eine Organ ...
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Berlin (ots) - "Die Demografiegipfel der Regierung sind teure Inszenierungen des Nichtstuns.
Diese Regierung hat im Kampf gegen Altersarmut, Pflegenotstand und Erwerbslosigkeit älterer Beschäftigter schmählich versagt.
Das kann kein noch so aufwändig präsentierter Gipfel kaschieren", erklärt Diana Golze, Mitglied im Vorstand der Fraktion und des Spitzenteams der LINKE ...
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Berlin (ots) - Wer hätte gedacht, dass im »nd« mehr als 20 Jahre nach der deutschen Einheit eine Lanze für die Kanzlerin gebrochen wird?
Und doch soll das heute stattfinden.
Die angebliche Reformkommunistin Angela Merkel, die in der DDR ein Blauhemd trug und FDJ- wie FDGB-Funktionen bekleidete, können nämlich nur Kollegen von begrenzter »Welt«-Sicht mit einem Schwarz- ...
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Leipzig (ots) - Nach den Diskussionen in den eigenen Reihen über Tempolimit und über die ersten Vorschläge für Peer Steinbrücks Schattenkabinett rückt SPD-Chef Sigmar Gabriel jetzt wieder die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin ins Zentrum der politischen Abrechnung.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zerstöre nicht nur für Jahre das Vertrauen der Bürger in Europa, sondern organisi ...
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Stuttgart (ots) - Die Rückkehr des Anstands ist nur eine notwendige, keine hinreichende Bedingung für das Comeback. Hinzukommen müsste inhaltliche Klarheit.
Die Piraten setzen auf Plebiszite, transparente politische Prozesse, zusätzliche netzgestützte Formen der demokratischen Willensbildung. Das ist ihr Markenkern.
In Neumarkt versuchen sie sich aber hastig als Voll- ...
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Berlin (ots) - Auf dem Höhepunkt von Jost-Gate wurde der Mann, der Wirtschaftsminister werden sollte, unsanft in den Aufzug gedrückt.
Journalisten nahten. Ob Peer Steinbrück sich an die Demontage von einst erinnerte, als er die Design-Professorin Gesche Joost in sein Team berief? Ganz egal, wie qualifiziert ein Mensch ist - der Höllenritt durch den Parteiapparat bleibt keinem erspart. ...
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