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Frankfurt/Oder (ots) - Jetzt hat Steinbrück den linken Wiesehügel als ersten in sein Kompetenzteam beziehungsweise Schattenkabinett berufen.
Sollte Steinbrück im Herbst Regierungschef werden, würde Wiesehügel wohl Arbeits- und Sozialminister.
Die Absicht ist klar: Mit der Personalie will der Kanzlerkandidat Wähler am linken Rand mobilisieren und sich das Gewerkschafts ...
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Osnabrück (ots) - Ausgerechnet Klaus Wiesehügel: Wer noch Zweifel hatte, wie ernst es die Sozialdemokraten und ihr Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mit ihrem Linksrutsch meinen, dem hat die Partei jetzt eine klare Antwort gegeben.
Nicht nur das Steuerprogramm weist vor der Bundestagswahl weit weg von der Mitte, sondern auch die Personalauswahl.
Mit Wiesehügel als Schat ...
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Ravensburg (ots) - Katharina Nocun hat das Zeug zur Hoffnungsträgerin für die gebeutelte Piratenpartei: Die gestern gewählte neue Politische Geschäftsführerin sieht sich als Lautsprecher einer im politischen Diskurs bisher unverstandenen jungen Generation.
Die 26-Jährige in Polen geborene und im Teutoburger Wald aufgewachsene Nocun drängt nicht nur auf die mediale Bühne, sie fällt a ...
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Hagen (ots) - Es ist gerade mal ein Jahr her, da zogen die Piraten mit acht Prozent der Stimmen in den NRW-Landtag ein.
Ein Erfolg bei der nächsten Bundestagswahl schien damals so selbstverständlich wie heute unrealistisch. Das lässt vermuten, dass in der Zwischenzeit etwas Dramatisches geschehen ist.
Aber dem ist nicht so. Und genau darin besteht das größte Problem d ...
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Bielefeld (ots) - Es klingt wie eine Geschichte aus längst vergangener Zeit: Damals, im September 2011, schien mit dem überraschenden Einzug der Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus eine neue politische Epoche zu beginnen.
Eine ganz unkonventionelle, durch und durch basisdemokratische Parteiarbeit galt plötzlich als möglich. Die halbe Republik war elektrisiert und viele Journaliste ...
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Frankfurt/Oder (ots) - Interne Schlammschlachten, frustrierte Parteimitglieder, die ihre Ämter niederlegten, sowie Meldungen über skurrile Forderungen abseits jeder Glaubwürdigkeit waren das Einzige, was von der Piratenpartei in der öffentlichen Wahrnehmung zuletzt übrig blieb.
Die Folge: Mittlerweile dümpelt die Partei bei zwei Prozent herum. Ändern soll das nun der Parteitag im ob ...
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Stuttgart (ots) - Die junge Partei könnte mit harten inhaltlichen Diskussionen über ihre Kernthemen faszinieren.
Sie könnte ihr Versprechen wahr machen, Demokratie demokratischer zu machen, indem sie Meinungsbildungsprozesse mit intelligenten technischen Mitteln für viele Menschen öffnet. Das alles wird den Piraten vermutlich nicht gelingen.
Schon zu Beginn verbeißt s ...
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Regensburg (ots) - In Aghanistan sind seit Beginn des Krieges 53 deutsche Soldaten gefallen.
Wer über die Worte "Krieg" und "gefallen" stolpert, braucht sich nicht zu wundern; die deutsche Politik scheut sich bis heute, sie zu verwenden, wie sie generell den Einsatz am Hindukusch viel zu lange beschönigt hat.
Und so feige die Wortwahl der deutschen Politik in Sachen A ...
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Ravensburg (ots) - Ein Besuch der Bundeskanzlerin und ihres Verteidigungsministers in diesen Zeiten am Hindukusch ist unweigerlich auch Wahlkampf.
Wenn der gefallenen deutschen Soldaten gedacht wird, wenn die Regierungschefin verunsicherten Angehörigen der Bundeswehr Mut zuspricht, dann ist das mit Sicherheit ehrlich gemeint.
Dass es nebenbei auch noch Bilder gibt, di ...
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Halle (ots) - Der Beginn des Afghanistan-Einsatzes schien die Optimisten zu bestätigen. Der Westen besiegte die Taliban. Und rasch herrschte Ruhe im Land.
Seit die Taliban zurück kehrten, gibt es zwei Wahrheiten. Das ist noch immer so.
Die offizielle Wahrheit ist die des geordneten Rückzugs aus einem Land, in dem zwar weiter keine Demokratie herrscht, dem man aber geh ...
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