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Norbert Holst zur Mitgliederentwicklung der Parteien:
Bremen (ots) - Das politische Jahr 2015 war reich an Krisen, aber auch an aufregenden Momenten.
Und doch bestätigt sich der Trend der vergangenen Jahre: Die Mitgliederzahlen der Parteien sinken auf breiter Front. Besonders hart trifft es CDU und SPD.
Die Verluste, sie bewegen sich im unteren fünfst ...
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Zur Zahl deutscher Dschihadisten:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Islamisten, die aus Deutschland in den Dschihad nach Syrien gezogen sind, ist auf 780 angestiegen.
Das meldet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf jüngste Erkenntnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Ein Drittel sei inzwischen wied ...
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Zu Volksverhetzung auf dem Rücken:
Frankfurt (ots) - Eine schnelle Sanktion ist wichtiger als eine harte Sanktion.
So ist es auch im Fall des NPD-Funktionärs aus Brandenburg, der vom Amtsgericht Oranienburg wegen Volksverhetzung zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, weil er seine Rückentätowierungen im Schwimmbad gezeigt hatte - die ...
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Jörg Meuthen zur Wahlfälschung in Bremerhaven:
"Es ist ein handfester Skandal, dass bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen tatsächlich versucht wurde, zum Schaden der AfD die Auszählungen zu manipulieren.
So weit ist es in Deutschland gekommen, dass manche Menschen aus ideologischer Überzeugung und unter den Augen des Landeswahlleiters Wahlbetrug begehen.
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Viktoria Bartsch zur Frauenquote in Aufsichtsräten:
Bielefeld (ots) - Das ewige Hin und Her um die Frauenquote ist lächerlich.
Es ist ja nicht so als ob Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD, Anm.) sich die Frauenquote aus dem Hut gezaubert hätte.
Ganz im Gegenteil. Schon seit einigen Jahren steht die Frauenquote mehr oder weniger regelmäßig auf ...
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Christian Görke zu Flüchtlingen:
Berlin (ots) - Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (LINKE) mahnt, "Flüchtlinge nicht nur als Kostenfaktor zu sehen".
Das Geld, das Brandenburg mit einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 zur Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge in die Hand nehme, sei "ein Investitionsprogramm", sagte Görke der in Berlin erscheinenden ...
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Elisabeth Winkelmeier-Becker zum Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht:
Berlin (ots) - Rückrufrecht schadet Urhebern und Verlagen!
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Referentenentwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung vorgelegt.
In ei ...
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Zur Debatte über mögliche Steuererhöhungen beim Diesel:
Cottbus (ots) - Ist der Autofahrer glücklich, dann ist es der zuständige Minister auch.
Und die meisten Autofahrer werden vermutlich derzeit von Glücksgefühlen übermannt, wenn sie an der Tankstelle tanken.
Der niedrige Ölpreis hebt die gute Laune und die will Alexander Dobrindt (CSU, Anm.) nicht v ...
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Zu Schießübungen deutscher Rechtsextremisten:
Berlin (ots) - Der Bundesregierung liegen für den Zeitraum von Januar 2010 bis Anfang Dezember "in 39 Fallkomplexen" Erkenntnisse über Schießübungen deutscher Rechtsextremisten vor.
Davon haben 15 Ereignisse in Deutschland, die anderen in sechs anderen Länder stattgefunden, berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitun ...
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Hans-Christian Ströbele zum Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste (PKG):
Berlin (ots) - Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat der Bundesregierung vorgeworfen, das Parlamentarische Kontrollgremium für die Geheimdienste (PKG) belogen zu haben.
Das treffe insbesondere auf das Jahr 2013 nach den Enthüllungen des ehemaligen US-Gehei ...
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