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Aydan Özuguz zur Pegida-Bewegung:
Berlin (ots) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özuguz (SPD), hat Sonderkommissionen der Polizei gefordert, um der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung entgegenzutreten.
Bei Straftaten oder volksverhetzenden Äußerungen sei der Rechts-Staat gefragt, sagte Özuguz am Mittwoch im rbb-Inforadio.
"Was wir ...
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Zu Pegida:
Cottbus (ots) - Seit den ersten Demonstrationen vor einem Jahr hat es große Unsicherheit darüber gegeben, wie mit Pegida umzugehen sei.
Und letztlich auch mit ihrem politischen Arm, der AfD.
Das ging bis hin zu Sigmar Gabriels (SPD, Anm.) naivem Besuch in Dresden.
Inzwischen ist klar: Mit den Anführern sollte man nicht reden ...
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Reinhard Zweigler zu Pegida:
Regensburg (ots) - Hass ist die Rache des Feiglings, der eingeschüchtert ist, bemerkte der Dramatiker George Bernard Shaw.
Die Pegida-Demonstration vom vorgestrigen Abend in Dresden hat leider eine neue, schlimme Stufe des Hasses und der Feigheit erreicht.
Was vor einem Jahr als Empörung gegen die "Islamisierung des Abendl ...
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Ben Zimmermann zu einem Jahr Pegida:
Bremen (ots) - So, so, Pegida-Chef Lutz Bachmann tun die unsäglichen Äußerungen seines Einpeitschers Akif Pirinçci auf einmal leid.
Hat er denn vorher nicht gelesen, was der Moslem- und Schwulenhasser so von sich gibt?
Stets bejubelt von seinen Fans, die sich an seinem Hass und seiner Vulgärsprache berauschen.
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Christian Unger zu Pegida:
Berlin (ots) - Pegida ist eine Dagegen-Bewegung.
Die Menschen feiern sich in Selbstherrlichkeit, sie sehen sich als letzte Bastion im Kampf gegen den Niedergang eines "deutschen Volkes".
Ihre Wut schlägt in Hass um. Die Menschen, die sich auf der Kundgebung selbst "normale Bürger" nennen, beklatschen rassistische Sprüche auf ...
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Zu deutschen Rüstungsexporten:
Halle (ots) - Der wichtigste Kleinwaffenexport dieses Jahres steht allerdings nicht auf der Liste des Wirtschaftsministers (Gabriel, SPD; Anm.): Die Ausrüstung kurdischer Kämpfer mit deutschen Gewehren und Panzerfäusten.
Waffenhilfe ist kein Export. Und der Bestimmungsort "Krisengebiet" war ausdrücklich gewollt.
Schließl ...
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Zu deutschen Rüstungsexporte:
Berlin (ots) - Der deutsche Außenminister tourte gerade von einem Rand des Krisengebietes zum anderen.
Erst Teheran, dann Riad.
Gestern war er bei der OSZE-Mittelmeerkonferenz in Jordanien.
Syrien, Irak, Jemen, Jerusalem - alles in gefährlicher Nähe.
Steinmeier (SPD, Anm.) hob mahnend den F ...
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Zum Ehegattensplitting:
Berlin (ots) - Die SPD kann mit ihrer Neuregelung des "sozialdemokratischen Familiensplittings" den Fokus wieder auf die Kinder und weg von der Beziehungsform legen, denn es orientiert sich an der Kinderzahl, nicht an der Ehe.
Und das ist richtig.
Steuerliche Vorteile sollten den Kindern zu Gute kommen und nicht Paaren, die sic ...
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Zum Ehegattensplitting:
Frankfurt (ots) - Es ist es ein richtiges, ja überfälliges Signal, dass sich die SPD nun vornimmt, das Ehegattensplitting zu reformieren - ein steuerliches Relikt aus einer Zeit, als Frauen sich noch zwischen Arbeit und Kindern entscheiden und Männer von ihrem Gehalt allein die ganze Familie ernähren mussten - und konnten.
Wenn Kinder nicht da ...
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Jörg Meuthen zur ARD:
Berlin (ots) - Zur Forderung des ARD-Chefs Marmor, man brauche mehr Gebührengeld oder die ARD würde weniger Programm anbieten, erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen:
"Das ist ein Angebot, mit dem wir sehr gut leben können! Ich nehme Herrn Marmor beim Wort. Weniger Programm - versprochen?
Die Forderun ...
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